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Nutzungsbedingungen

I. Anwendungsbereich und Änderung der Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen ("Nutzungsbedingungen") regeln die Bestimmungen und Bedingungen für die Nutzung der Plattform „Namala.eu“ („Plattform“) durch den Nutzer. Die Plattform wird von Frau Nadja Cavallaro, Lachenhofstr. 4, 81737 München („Namala“) betrieben. Für die vertragsgemäße Nutzung der Plattform und den vom Nutzer mit Namala abzuschließenden Nutzungsvertrag gelten (ausschließlich) die nachfolgenden „Allgemeinen Nutzungsbedingungen“ („ANB“).

Die ANB gelten sowohl gegenüber Unternehmern, als auch Verbrauchern. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Soweit ein Nutzer den Nutzungsvertrag mit Namala zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, handelt der Nutzer als Verbraucher.

Namala ist berechtigt, diese ANB, einzelne Funktionen der Plattform und/oder die für die Nutzung der Plattform geltenden Systemvoraussetzungen mit Zustimmung des Nutzers zu ändern. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Nutzer mit der Änderungsmitteilung die geänderten ANB in Textform erhält und der Kunde der Änderung nicht binnen 30 (dreißig) Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Nutzer ist berechtigt, den Vertrag innerhalb dieser 30- tägigen Frist kostenfrei zu beenden. Unterlässt er die Kündigung, werden die geänderten ANB ohne weiteres Zutun in den Nutzungsvertrag einbezogen. Namala verpflichtet sich, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs gesondert hinzuweisen.        

II. Arten von Accounts

Für die Nutzung der Plattform auf Grundlage des Nutzungsvertrages werden den Nutzern unterschiedliche Nutzungsarten der Plattform angeboten:

Dabei wird von Namala zwischen einfachen Nutzern (im Folgenden „Teilnehmer Accounts“) und qualifizierten Nutzern (im Folgenden „Lehrer Accounts“) unterschieden:

Teilnehmer Accounts sind die Accounts aller registrierten Nutzer, die lediglich das auf der Plattform angebotene Kursangebot nutzen wollen. Die Registrierung als Teilnehmer ist kostenlos.

Lehrer Accounts sind alle registrierten Nutzer, die darüber hinaus berechtigt sind Kurse auf der Plattform einzustellen und diese dort für andere Nutzer anzubieten. Um die Funktionen eines Lehrer Accounts freizuschalten ist eine kostenpflichtige Registrierung erforderlich.

Der Nutzer ist verpflichtet, erforderliche Aktualisierungen in seinem Nutzer-Account selbst vorzunehmen und die übermittelten Daten aktuell zu halten.

III. Registrierung und Nutzeraccount

Ein Nutzungsvertrag wird geschlossen, sobald sich ein Nutzer auf der Plattform registriert und die Registrierung durch Freischaltung des Accounts bestätigt wird. Auf der Plattform gibt es unterschiedliche Account-Formen:

  • Teilnehmer Accounts
  • Lehrer Accounts

1. Teilnehmer Accounts

Der Nutzer kann sich durch Eingabe seiner E-Mail-Adresse, seines Vor-/Nachnamens, seiner Adresse und eines im Registrierungsvorgang selbst festzulegenden Passworts registrieren. Zugleich muss sich der Nutzer mit diesen dem Nutzungsvertrag zugrundeliegenden ANB einverstanden erklären. Er erhält daraufhin unter der in seiner Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse eine E-Mail von Namala, mit der er aufgefordert wird, mittels eines Aktivierungslinks die E-Mail-Adresse zu bestätigen. Mit der Bestätigung der E-Mail-Adresse durch den Nutzer ist der Registrierungsvorgang abgeschlossen und der Nutzungsvertrag zwischen Namala und dem jeweiligen Nutzer zustande gekommen.

Mit Abschluss des Nutzungsvertrages wird für den Nutzer von Namala ein sog. Teilnehmer Account angelegt. Mit der angegebenen E-Mail-Adresse und dem Passwort kann der Nutzer sich anschließend anmelden (sog. Log-in). Über den Reiter „Benutzerprofil“ kann jeder Nutzer seine Daten einsehen und diese ggf. ergänzen oder abändern. Nach der Registration hat jeder Nutzer eines Teilnehmer Accounts die Möglichkeit sich für Kurse anzumelden und seinen Kursplan zu verwalten

Der Vertragstext (diese ANB) ist nach der Registrierung bzw. Anmeldung zu einzelnen Services nicht mehr abrufbar. Der Nutzer kann sich den Vertragstext aber über die Funktionen seines Browsers ausdrucken oder abspeichern.

2. Lehrer Accounts

Neben der Nutzung der Plattform als Teilnehmer ist es auf der Plattform auch möglich eigene Kurse anzubieten. Dafür ist es erforderlich einen kostenpflichtigen Account auf der Plattform anzulegen (Lehrer Account). Für die Erstellung eines Lehrer Accounts ist es erforderlich seine E-Mail-Adresse, seinen Vor-/Nachnamen, seine Adresse und ein im Registrierungsvorgang selbst festzulegenden Passwort einzugeben. Darüber hinaus muss das für den Account gewünschte Abonnement ausgewählt (monatl. Abonnement oder Jahresabonnement) und die für die Bezahlung des Abonnements gewünschte Zahlungsart festgelegt werden (Paypal, SEPA Bank Transfer). Durch betätigen des „Kostenpflichtig Registrieren“ Buttons wird der Vertrag zwischen dem Nutzer und Namala für die vom Nutzer gewählte Laufzeit geschlossen.

Mit Abschluss des Nutzungsvertrages wird für den Nutzer von Namala ein sog. Lehrer Account angelegt. Mit der angegebenen E-Mail-Adresse und dem Passwort kann der Nutzer sich anschließend anmelden (sog. Log-in).

Lehrer Accounts dürfen ausschließlich von Unternehmern erstellt werden. Der Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausdrücklich ausgeschlossen.

IV. Leistungen von Namala

Die Plattform bietet dem Nutzer die Möglichkeit Kurse einzustellen und zu verwalten (Lehrer Accounts) sowie die Möglichkeit an den auf der Plattform angebotenen Kursen teilzunehmen und die gebuchten Kurse zu verwalten (Teilnehmer Accounts). Zudem finden sich dort verschiedene kostenlose Dienste, wie z. B. das Namala Magazin.

Namala übernimmt keine Garantie für die dauerhafte und ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der angebotenen Services. Namala gewährleistet als minimale Größe eine Verfügbarkeit der Webseiten von 95% bezogen auf den Monat. Nicht in diese Zeit eingerechnet werden die für die Wartung des Systems erforderlichen Unterbrechungen im angemessenen Rahmen sowie eine Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt oder nicht abwendbarer Ursachen.

V. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort und seinen Account nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer haftet für von ihm verschuldete, missbräuchliche Verwendungen seines Accounts.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Rechte Dritter einschließlich der Rechte von Namala zu respektieren. Dem Nutzer ist es deshalb insbesondere nicht gestattet:

a) Daten zu versenden oder einzustellen, welche insbesondere nach ihrer Art, Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die IT-Infrastruktur der Plattform oder Rechner sonstiger Dritter zu schädigen, zu blockieren oder darauf enthaltene Daten auszuspähen oder zu schädigen (z.B. durch Viren, Trojaner, Spam-E-Mails);

b) im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform Handlungen vorzunehmen oder Inhalte zu verbreiten, welche Rechte Dritter verletzen (z.B. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte) oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere gegen die geltenden Strafgesetze, Jugendschutzbestimmungen, Datenschutzgesetze oder wettbewerbsrechtliche oder urheberrechtliche Vorschriften.

VI. Sperrung/Löschung von Inhalten; Haftungsfreistellung durch den Nutzer

Namala haftet nicht für fremde Inhalte, sondern gewährt über die zur Nutzung gestellten Dienste lediglich den Zugang zu Plattform und zu Kursangeboten Dritter. Dem Nutzer ist bekannt, dass Kurse vom jeweiligen Kursanbieter eingestellt worden sind und somit nicht von Namala stammen.

Ist der Nutzer der Auffassung, dass ein Kursangebot oder sonstiger Inhalt seine Rechte verletzt, hat er die Möglichkeit, Namala unter genauer Bezeichnung des Kurses oder Inhalts und der detaillierten Angabe von konkreten Gründen über das Kontaktformular von der möglicherweise bestehenden Rechtsverletzung zu informieren. Namala wird den Anbieter des Kurses oder Rechteinhaber des Inhalts zu einer Stellungnahme mit einer nach den Umständen angemessenen Frist auffordern. Bleibt eine Stellungnahme innerhalb der Frist aus, ist von der Berechtigung der Beanstandung auszugehen und Namala wird den beanstandeten Kurs oder Inhalt löschen. Stellt der für den Kurs oder Inhalt Verantwortliche die Berechtigung der Beanstandung substantiiert in Abrede und ergeben sich deshalb berechtigte Zweifel, teilt Namala dies dem Betroffenen mit und verlangt ggf. Nachweise, aus denen sich die behauptete Rechtsverletzung ergibt. Bleibt eine Stellungnahme des Betroffenen aus oder legt er gegebenenfalls erforderliche Nachweise nicht vor, ist Namala zu einer weiteren Prüfung nicht verpflichtet. Ergibt sich aus der Stellungnahme des Betroffenen oder den vorgelegten Belegen auch unter Berücksichtigung einer etwaigen Äußerung des für den Kurs oder Inhalt Verantwortlichen hingegen eine rechtswidrige Verletzung von Rechten Dritter, wird Namala den beanstandeten Kurs oder Inhalt löschen. Namala behält sich in einem solchen Fall das Recht vor, den verantwortlichen Kursanbieter unter Abwägung der betroffenen Interessen und einer sorgfältigen Einzelfallprüfung für das Einstellen weiterer Kurse und Inhalte zu sperren und im Wiederholungsfall von jeglicher weiteren Nutzung der Plattform vollständig auszuschließen und den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen.

Sollte Namala aufgrund eines schuldhaften Verhaltens des Nutzers, insbesondere aufgrund einer schuldhaften Verletzung der unter Ziffer V. genannten Verpflichtungen, von einem Dritten, einem Gericht oder einer Behörde in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Nutzer, Namala von etwaigen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der Rechtsverteidigung zu übernehmen. Namala wird den Nutzer unverzüglich über die Geltendmachung entsprechender Ansprüche informieren. Der Nutzer wird Namala bei der Abwehr dieser Ansprüche bestmöglich unterstützen. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht binnen von Namala zu setzender angemessener Frist nach, ist Namala berechtigt, den Angriff des Dritten unter Berücksichtigung der sich für Namala darstellenden Sach- und Rechtslage nach eigenem sachgemäßem Ermessen zu erledigen. Die Kosten dieser Erledigung werden von dem Nutzer getragen, und zwar auch für den Fall, dass sich die Erledigung nachträglich aufgrund vom Nutzer nicht erteilter Informationen als nachteilig herausstellt.

VII. Haftung von Namala

Namala haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Kardinalpflichten sind solche, die für die Erfüllung des Vertrages wesentlich sind und auf die der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von Namala auf bei Vertragsabschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet Namala nicht. Für die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit haftet Namala nur, wenn das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, es sei denn, es handelt sich dabei um eine Kardinalpflicht.

Soweit die Haftung von Namala ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Namala.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit).

Mit Ausnahme der aus Ziffer VII Abs. 3 resultierenden Ansprüche verjähren Schadensersatzansprüche des Nutzers, für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr, gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

VIII. Vertragslaufzeit

Dieser Nutzungsvertrag bei Teilnehmer Accounts läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Frist über das Kontaktformular oder eine E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) an Namala gekündigt werden.

Bei Lehrer Accounts besteht ein Kündigungsrecht zum Ablauf der bei der kostenpflichtigen Erstellung des Accounts festgelegten Vertragslaufzeit. Eine Kündigung muss Namala spätestens 30 Tage vor dem Ende der Vertragslaufzeit über das Kontaktformular oder eine E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mitgeteilt werden. Wird der Vertrag nicht innerhalb der oben genannten Frist gekündigt, verlängert sich dieser um ein Jahr.

Das Recht zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn Tatsachen vorliegen, die unter Berücksichtigung aller Umstände und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung der Nutzung der Plattform für den kündigenden Vertragspartner unzumutbar machen.

Darüber hinaus ist Namala berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes den Nutzer von der Möglichkeit der Nutzung vorübergehend auszuschließen und zu sperren (z.B. bei einer Verletzung der Verpflichtungen gemäß Ziffer V.). Namala wird dies dem jeweiligen Nutzer unter Angabe von Gründen unverzüglich mitteilen und den Ausschluss oder die Sperre bei Wegfall des Grundes aufheben.

Im Fall der Beendigung des Vertrages wird das Konto des Nutzers einschließlich der zugehörigen personenbezogenen Daten gelöscht. Eine Ausnahme besteht für solche Daten, die einer gesetzlichen Aufbewahrungspflicht unterliegen.                                                                     

IX. Datenschutz auf der Plattform

Die Erhebung personenbezogener oder personenbeziehbarer Daten soll im Rahmen der Nutzung der Plattform soweit wie möglich vermieden werden, auch wenn Namala sie nicht gänzlich verhindern kann.

Ausführliche Informationen und Erläuterungen zum Datenschutz können der Namala Datenschutzerklärung unter https://www.namala.eu/at/datenschutz-bestimmungen.html entnommen werden.

X. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel                                                      

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Nutzer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag resultierenden Streitigkeiten München.

Sollte eine der Regelungen dieser ANB unwirksam oder nicht Vertragsbestandteil sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen.

 

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